Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Für Verträge über Webdesign, Website-Umsetzung und damit zusammenhängende Dienstleistungen zwischen CPSync (nachfolgend „Anbieter“) und Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen (nachfolgend „Kunde“).
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Leistungen des Anbieters, soweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes vereinbart wurde. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Vertragspartner und Kontakt
Vertragspartner ist CPSync. Kontakt: E-Mail info@cpsync.de, Internet https://cpsync.de. Gesetzliche Pflichtangaben zum Anbieter finden sich im Impressum.
3. Leistungsbeschreibung
Gegenstand sind insbesondere Konzeption, Gestaltung und technische Umsetzung von Websites (HTML/CSS, ggf. schlanke Skripte), Beratung zu Struktur und Inhalten sowie begleitende Leistungen nach Angebot. Die genaue Leistungsbeschreibung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Leistungsbeschreibung/Schriftform, die dem Vertrag zugrunde liegt.
Individuelle Software, Webanwendungen oder SaaS-Leistungen sind nur geschuldet, wenn sie ausdrücklich gesondert beauftragt und vergütet wurden.
4. Angebote und Vertragsschluss
Angebote sind freibleibend, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Der Vertrag kommt durch schriftliche oder textformliche (z. B. E-Mail) Auftragsbestätigung des Anbieters oder durch Beginn der Ausführung mit Zustimmung des Kunden zustande.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die im Angebot genannten Preise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern diese anfällt. Rechnungen sind innerhalb der auf der Rechnung genannten Fälligkeit zahlbar, sofern nicht anders vereinbart. Bei Zahlungsverzug sind die gesetzlichen Regelungen zur Verzugszinsberechnung anwendbar.
6. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt Texte, Bilder, Logos und sonstige Materialien rechtzeitig in den vereinbarten Formaten bereit und erteilt Freigaben, soweit vereinbart. Verzögerungen auf Kundenseite können zu Terminverschiebungen und ggf. zusätzlichem Aufwand führen, der nach Aufwand gesondert berechnet werden kann, sofern dies vorab angekündigt wurde.
7. Leistungserbringung und Termine
Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie für den Kunden zumutbar sind. Höhere Gewalt oder andere vom Anbieter nicht zu vertretende Umstände verlängern Fristen angemessen.
8. Änderungen und Erweiterungen
Änderungs- und Erweiterungswünsche außerhalb des vereinbarten Leistungsumfangs werden gesondert angeboten. Nachträgliche Änderungen können sich auf Zeitplan und Kosten auswirken.
9. Abnahme
Wird eine Abnahme vereinbart, hat der Kunde die gelieferte Leistung innerhalb der vereinbarten Frist zu prüfen und abzunehmen. Unterlässt er die Prüfung oder erklärt er nicht fristgerecht Mängel, gilt die Leistung nach Ablauf einer angemessenen Prüfungsfrist von in der Regel 14 Tagen als abgenommen, sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde.
10. Gewährleistung
Für Mängel der Leistung gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, soweit der Kunde Unternehmer im Sinne des BGB ist, mit den gesetzlichen Beschränkungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt bei Werkleistungen gegenüber Unternehmern ein Jahr ab Abnahme, es sei denn, gesetzlich etwas anderes ist zwingend.
11. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten); die Haftung ist in diesem Fall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
12. Urheber- und Nutzungsrechte
Erstellte Entwürfe, Layouts und Codes bleiben bis zur vollständigen Zahlung urheberrechtlich beim Anbieter. Mit vollständiger Zahlung erhält der Kunde die vereinbarten Nutzungsrechte an den vertragsgegenständlichen Werken für den vereinbarten Zweck (in der Regel: Nutzung auf der vereinbarten Website). Eine weitergehende Übertragung oder Bearbeitung durch Dritte bedarf gesonderter Vereinbarung.
13. Vertraulichkeit
Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen, die im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werden, geheim und nutzen sie nur zur Vertragserfüllung.
14. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Anbieters, sofern gesetzlich zulässig; der Anbieter ist berechtigt, den Kunden auch am allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Wichtiger Hinweis: Diese AGB stellen allgemeine Vertragsbedingungen dar und ersetzen keine individuelle Rechtsberatung. Der Kunde ist verpflichtet, die für sein Geschäft passenden AGB/Vertragsbedingungen sowie Pflichtinformationen (z. B. Verbraucherinformationen, Widerruf, Preisangaben, Impressum/Datenschutz) bereitzustellen bzw. rechtlich prüfen zu lassen. Der Anbieter schuldet keine Rechtsberatung und übernimmt keine Gewähr für die rechtliche Wirksamkeit/Abmahnsicherheit der vom Kunden verwendeten Texte.